Frohe und gesegnete Ostertage!
Noch immer hält uns die Pandemie gefangen, noch immer bestimmt die Pandemie unseren Alltag und nun auch das Osterfest.
Noch immer hält uns die Pandemie gefangen, noch immer bestimmt die Pandemie unseren Alltag und nun auch das Osterfest.
Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2021 ist gestartet. Auch heuer würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Gemeinsam stiften – Gemeinschaft stiften – Sinn stiften“. Die Auslobung richtet sich an gemeinnützige Stiftungen mit Sitz in Bayern, die sich mit ihren Projekten und dem Engagement von Ehrenamtlichen in herausragender Weise um das Gemeinwohl kümmern. Dies teilte der Abgeordnete Peter Tomaschko mit.
Den richtigen Beruf für sich zu finden, fällt vielen jungen Menschen gar nicht so leicht. In diesem Jahr kommt noch erschwerend hinzu, dass Corona-bedingt Ausbildungsmessen und Praktika ausfallen mussten. Hier soll die Woche der Aus- und Weiterbildung, die bayernweit vom 15. – 21.03.2021 unter dem Dach der Allianz für starke Berufsbildung stattfindet, helfen. Auch der Bayerische Tag der Ausbildung ist Teil der Aktionswoche und fällt heuer auf den 18.03.21. „Unser Ziel ist es, für die vielfältigen Perspektiven der Aus- und Weiterbildungsberufe zu werben und den jungen Menschen eine Orientierungshilfe an die Hand zu geben“, erklärt der Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko. „Wir wollen in diesen schwierigen Zeiten auch einen Appell an die Betriebe richten, weiterhin an den ‚Nachwuchs‘ zu denken und auch in diesem Jahr Auszubildende einzustellen.“
Die bayerische Staatsregierung hat unter dem Link https://www.ausbildungswochen.bayern/ viele hilfreiche Informationen für die Woche der Aus- und Weiterbildung zusammengefasst. Beispielsweise kann man verschiedene Berufsbilder kennenlernen, Betriebe können sich vorstellen und ein Terminkalender zeigt alle (Online-)Veranstaltungen in der Region an. Zudem gibt es allgemeine Informationen zur dualen Ausbildung, Tipps für Bewerbungen während der Pandemie sowie einen Selbsttest zur Berufswahl und vieles mehr.
Die Vereinspauschale für Bayerns Breitensport wird auch im Jahr 2021 auf 40 Millionen Euro verdoppelt. Das teilte der Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko heute mit: „Es ist ein sehr wichtiges Signal an den Sport, um die Folgen der Pandemie abzufedern und unseren Vereinen schnell und unbürokratisch zu helfen. Denn das breite Angebot unserer Vereine in Bayern muss auch nach der Krise zur Verfügung stehen. Mit Gesundheitsvorsorge, Jugendförderung, der Zusammenarbeit mit Schulen, Ferienbetreuung und den vielen Angeboten sind unsere Vereine unverzichtbar für unsere Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt.“ Die Maßnahme wurde heute auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion vom Bayerischen Kabinett beschlossen. Die dafür nötigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt.
Die Digitalisierung der Schulen ist nicht erst seit der Corona-Pandemie ein wichtiges Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. Jedoch zeigt sich gerade in Zeiten des Wechsel- und Distanzunterrichts, wie sehr Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte auf eine zuverlässig funktionierende IT-Bildungsinfrastruktur an den Schulen angewiesen sind. Daher wird sich der Freistaat finanziell an der Wartung und Pflege der IT-Infrastruktur beteiligen. Der Landtagabgeordnete Peter Tomaschko hat sich als stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises für Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion besonders dafür eingesetzt, dass die Schulen diese wichtige Hilfestellung erhalten: „Nach zahlreichen Gesprächen mit den Bürgermeistern im Landkreis war klar, dass wir den Kommunen als Schulaufwandsträger unter die Arme greifen müssen, um diese entscheidende Weichenstellung zu schaffen“, erklärte Tomaschko.
Dem Abgeordneten Peter Tomaschko ist gerade in dieser schwierigen Zeit der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig. Aus diesem Grund lädt er zu einer digitalen Bürgerversammlung am Montag, dem 08.02.2021 um 19:00 Uhr ein.
Im Bayerischen Landtag haben die parlamentarischen Beratungen zum Haushalt 2021 begonnen. Sie umfassen unter anderem Fraktionsinitiativen im Umfang von 60 Millionen Euro. In diesem Zusammenhang freut es den Landtagsabgeordneten Peter Tomaschko sehr, mitteilen zu können, dass der Schleppjagdverein in Bayern aus Pöttmes-Gundelsdorf einen Zuschuss in Höhe von 25.000 Euro erhält. „Der Schleppjagdverein in Bayern ist ein Botschafter des Wittelsbacher Landes und gehört zur Identität unseres Landkreises und Bayerns dazu! Seit seiner Gründung im Jahr 1986 macht er sich in besonderer Weise um die Jagd verdient. Ich freue mich für den Präsidenten und Master des Vereins, Toni Wiedemann und alle weiteren Vereinsmitglieder, dass diese Förderung über die Fraktionsreserve gewährt werden kann“, so der Abgeordnete. Der Zuschuss wurde auf Initiative Tomaschkos in den Entwurf für den Haushalt 2021 aufgenommen, nachdem er im Vorfeld zahlreiche Gespräche mit Vertretern des Landwirtschafts- und des Finanzministeriums geführt hatte.
Die Anforderungen an die schulische IT-Ausstattung hat sich nachhaltig verändert. Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko teilte nun mit, dass Lehrerdienstgeräte seit dieser Woche bestellt werden können. „Für ein zeitgemäßes Arbeiten und Unterrichten benötigen die Lehrkräfte die erforderliche digitale Ausstattung, die einen zuverlässigen Zugang zu den IT-Ressourcen der Schule sowie die rechtssichere digitale Kommunikation mit den Schülerinnen und Schülern, Erziehungsberechtigten, aber auch den Kolleginnen und Kollegen ermöglicht.“, erklärte der Landtagsabgeordnete.
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Die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen, die aufgrund der Corona-Pandemie entstanden sind, werden zu 100 Prozent erstattet. Die Gemeinden im Landkreis Aichach-Friedberg erhalten insgesamt 5.212.345 Euro, um den Steuerausfall auszugleichen. „Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona-Krise! Wir werden die Corona-bedingten Steuerausfälle unserer Gemeinden und Städte wie geplant zu 100 Prozent ausgleichen.“, erklärte der Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko.
Die ermittelten Gewerbesteuerausfälle fallen mit rund 2,18 Milliarden Euro in Bayern geringer aus als erwartet. „Wir reichen die zugesagten 2,4 Milliarden Euro trotzdem vollständig an unsere Kommunen aus: 220 Millionen Euro kommen quasi als „Nachschlag“ auf die Schlüsselzuweisungen 2020 an die Gemeinden.
Wir sorgen damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten eine einzigartige Investitionskraft in unseren Städten und Gemeinden.“, verdeutlichte Peter Tomaschko.
Bereits am 15. Dezember 2020 wird das Geld an die Gemeinden überwiesen.
Die Region Aichach-Friedberg erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 41.443.888 Euro. Dies sind zwar rund 1,9 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. In Anbetracht der aktuellen Situation gibt diese immer noch sehr hohe Summe ein deutliches Zeichen, dass der Freistaat die Kommunen nicht im Stich lässt. „Der Landkreis wird mit 22.050.644 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 19.393.244 Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko.
Die Betroffenheit unter den Landwirten im Wittelsbacher Land wegen der neuen Düngeverordnung ist noch immer groß. Der Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko besprach sich nun erneut mit Kreisbäuerin Sabine Asum, Kreisobmann Reinhard Herb und dem BBV-Bezirksgeschäftsführer Markus Müller. Im Landkreis Aichach-Friedberg sind große Flächen von zu hohen Nitratbelastungen im Grundwasser betroffen. Doch nun erklärten die Landwirte, dass bisher das Instrument der sogenannten Binnendifferenzierung im Wittelsbacher Land noch nicht vollständig durchgeführt worden sei. Mit Hilfe dieses Instruments sollen kleine Gebiete einzeln gemessen und betrachtet werden, um eine verursachergerechte Düngeverordnung zu erreichen.
Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko bietet Bürgerinnen und Bürgern in seinem Stimmkreis eine Telefonsprechstunde an. Der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort ist dem Abgeordneten besonders wichtig. Mit Rücksicht auf die Gesundheit aller Menschen wird die Bürgersprechstunde diesmal telefonisch stattfinden. Alle Interessierten haben Gelegenheit, ihre Anliegen, Anregungen oder Probleme zu schildern. Auch für Fragen zur aktuellen Situation und den Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie nimmt sich Tomaschko gerne Zeit.
Der Vorsitzende der Bayerischen Datenschutzkommission, Peter Tomaschko, eröffnete in dieser Woche die 63. Sitzung des Gremiums im Bayerischen Landtag.
Der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort ist dem Landtagsabgeordneten Peter Tomaschko besonders wichtig. Um allen Bürgerinnen und Bürgern im Wittelsbacher Land die Möglichkeit zu geben, Anregungen, persönliche Meinungen, aber auch Kritik ohne Umwege weiterzugeben, lud Tomaschko erstmals zu einer digitalen Bürgerversammlung ein. Mit rund 50 Teilnehmern aus ganz unterschiedlichen Alters- und Berufsgruppen war diese neue Form der Kommunikation zwischen Politik und Bürgern ein voller Erfolg. Nach einem kurzen Eingangsstatement nahm sich der Abgeordnete viel Zeit für Fragen und Anregungen der Bürger.
Letzte Woche erfolgte der Spatenstich für den Behördensatelliten in Aichach. Bis September 2021 entstehen an der Bahnhofsstraße auf Höhe des Kreisverkehrs 20 moderne Arbeitsplätze und Besprechungsräume für Mitarbeiter des Freistaats Bayern. Damit kommt „ein Stück Ministerium nach Aichach“, wie Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko es ausdrückte. Der Behördensatellit in Aichach ist einer von fünf, die im Rahmen eines Pilotprojekts im Freistaat gebaut werden. Tomaschko hatte sich bei Finanzminister Albert Füracker dafür eingesetzt, dass der Landkreis Aichach-Friedberg für dieses innovative Projekt ausgewählt wird.
Der Bayerische Landtag hat erstmals ein Kinderbuch herausgegeben. Zusammen mit dem Oetinger Verlag entwickelte er den Roman „Falscher Alarm“ als ersten Band der „Isar-Detektive“. Dank der Autorin Anja Janotta und des Illustrators Stefan Leuchtenberg entstand ein Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren. Das teilte der Abgeordnete Peter Tomaschko mit.
„Digital ist das neue Normal“ – ganz nach diesem Motto lud der Kreisvorsitzende Peter Tomaschko den Generalsekretär der CSU, Markus Blume, zum Gespräch ein. Im Rahmen einer Videokonferenz hatten alle Mitglieder aus dem CSU-Kreisverband die Möglichkeit, mit Blume und Tomaschko in den direkten Austausch zu treten. Dabei gingen die Redner auf die bestehende Corona-Krise ein, schilderten die aktuellen Herausforderungen, die Zukunftsstrategien und stellten sich den Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
In der letzten Woche haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, deutschlandweit abgestimmte Maßnahmen gegen die stark ansteigenden Infektionszahlen zu treffen. Über diese Beschlüsse haben die Abgeordneten am Freitag in einer Plenarsitzung des Bayerischen Landtags diskutiert und abgestimmt. Der nun beschlossene „Lockdown Light“ gilt ab dem 2. November 2020.
„Wir haben uns ganz bewusst dafür entschieden, die Schulen und Kindergärten sowie die Wirtschaft offen zu halten. Deshalb liegt der Schwerpunkt der Maßnahmen im Kultur- und Freizeitbereich“, erklärt Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko. „Uns ist bewusst, dass die nächsten Wochen für die Bürgerinnen und Bürger schwer werden, aber es kommt jetzt mehr denn je darauf an, zusammenzuhalten. Denn nur wenn wir uns alle an die Vorgaben halten, können die Maßnahmen wirken.“
Tomaschko: Freistaat verlässlicher Partner der Kommunen
Der kommunale Finanzausgleich 2021 wird in Bayern trotz Corona-Krise und massiv sinkender Steuereinnahmen im Staatshaushalt in der Größenordnung des Vorjahres gehalten: Bayern unterstützt seine Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke im nächsten Jahr mit insgesamt 10,3 Milliarden Euro. „Auch in dieser schwierigen Zeit der Pandemie ist der Freistaat ein verlässlicher und starker Partner für seine Kommunen“, so der Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko. Das oberste Ziel sei, dass die Finanzlage der Kommunen solide bleibt. „Mit dem starken Ergebnis von weiterhin über 10 Milliarden Euro schaffen wir die Voraussetzungen, dass unsere Kommunen auch in Zeiten der Corona-Krise weiterhin ihre wichtigen Aufgaben erfüllen können.“